AGB’s


der Firma TEAM6 Software KG in der Folge TEAM6 genannt.

1  Allgemeines
Sämtliche Verträge und Aufträge für Lieferungen und Arbeiten kommen ausschließlich auf Grund der nachstehenden Bedingungen zustande. Abweichende Bedingungen des Käufers haben nur Gültigkeit, wenn sie von der Firma TEAM6 schriftlich bestätigt werden. Dies gilt auch, wenn den Bedingungen des Auftraggebers nicht ausdrücklich widersprochen wird. Mündliche Vereinbarungen und Nebenabreden haben nur dann Gültigkeit, wenn sie von beiden Seiten schriftlich bestätigt wurden.

2 Angebot und Auftragserteilung
Unsere Angebote sind bezüglich Preise, Menge, Lieferfrist und Liefermöglichkeit freibleibend und unverbindlich. Aufträge sind für uns nur verbindlich, wenn und soweit sie schriftlich bestätigt bzw. ausgeführt wurden.

3 Lieferung und Gefahrenüberwachung
3.1. Der Versand erfolgt auf Gefahr und Rechnung des Käufers. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Ware das Lager verlassen hat.
3.2. Verpackung und Versand werden von uns unter Ausschluß jeder Haftung ausgewählt.
3.3. Teillieferungen sind zulässig und müssen vom Käufer in Übereinstimmung mit diesen Zahlungsbedingungen beglichen werden.

4 Preis und Zahlung
4.1. Alle Preise gelten ausschließlich nur in der Bundesrepublik Deutschland.
4.2. Die Zahlung der Ware erfolgt bei den ersten 3 Lieferungen per Nachnahme, soweit der Gesamtbetrag EUR 180.- pro Lieferung nicht übersteigt. Ab einem Gesamtbetrag größer EUR 180.-, erfolgt die Lieferung gegen Rechnung.
Für Warensendungen (z. B. Versand von CD`s) erheben wir Versandkosten in Höhe von EUR 15.-. Bei Versand von Lizenznummern werden Versandkosten in Höhe von EUR 5.- berechnet. Die Versandkosten reduzieren sich auf EUR 10.- bzw. EUR 2.50, wenn die Lieferung auf Kundenwunsch per Nachnahme erfolgen soll.
4.3. Der Käufer verpflichtet sich, bei Lieferung der Ware den genannten Preis zuzüglich der am Tag der Lieferung gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer nach Rechnungserhalt netto ohne Abzug sofort zu bezahlen.
4.4. Kommt der Käufer mit seiner Zahlungsverpflichtung, ohne daß es einer Mahnung bedarf, in Rückstand, so ist der Kaufpreis mit 4% p. a. über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank ab Fälligkeit zu verzinsen.
4.5. Die Zurückhaltung von Zahlungen oder die Aufrechnung etwaiger von der Firma TEAM6 bestrittenen Gegenansprüche des Kunden wird ausgeschlossen.
4.6. Abweichende Regelungen erfordern die Schriftform.

5 Installation
5.1. Die Software ist für die Installation durch den Käufer vorbereitet.

6 Untersuchungs- und Rügepflicht
6.1. Der Käufer hat die Ware nach Eintreffen am Bestimmungsort unverzüglich auf Menge und Beschaffenheit zu überprüfen.
6.2. Beanstandungen sind der Firma TEAM6 innerhalb einer Woche nach Auslieferung schriftlich anzuzeigen.
6.3. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind nach Entdeckung unverzüglich zu melden. Durch verspätete Mängelanzeige erlischt die Haftung.

7 Eigentumsvorbehalt
7.1. Die Firma TEAM6 behält sich das Eigentum an dem Lieferzustand bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor. Die aus einem Weiterverkauf entstehenden Forderungen tritt der Käufer bereits jetzt sicherheitshalber in vollem Umfang an Firma TEAM6 ab, bis alle Forderungen, die der Firma TEAM6 gegen den Käufer zustehen, ausgeglichen sind.
7.2. Der Käufer darf die gelieferte Ware weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen. Bei Pfändungen sowie Beschlagnahmung oder sonstigen Verfügungen durch dritte Hand hat der Käufer unverzüglich die Firma TEAM6 zu benachrichtigen.
7.3. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist die Firma TEAM6 zur Rücknahme nach Mahnung berechtigt und der Käufer zur Herausgabe verpflichtet. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts sowie die Pfändung des Liefergegenstandes durch die Firma TEAM6 gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag.

8 Haftung für Mängel an der Ware
8.1. Alle diejenigen Teile sind unentgeltlich nach billigem Ermessen seitens der Firma TEAM6 auszubessern oder neu zu liefern, die sich innerhalb von 6 Monaten seit Lieferung infolge eines vor dem Gefahrenübergangs liegenden Umstandes-insbesondere wegen fehlerhafter Bauart, schlechter Baustoffe oder mangelnder Ausführung-als unbrauchbar oder in ihrer Brauchbarkeit nicht unerheblich beeinträchtigt herausstellen. Die Feststellung solcher Mängel ist der Firma TEAM6 unverzüglich schriftlich zu melden. Ersetzte Teile werden Eigentum der Firma TEAM6.
8.2. Rechte des Käufers, Ansprüche aus Mängeln geltend zu machen, verjähren in allen Fällen vom Zeitpunkt der rechtzeitigen Rüge an in 6 Monaten, frühestens jedoch mit Ablauf der in 8.1. genannten Gewährleistungsfrist.
8.3. Es wird keine Gewähr übernommen für Schäden, die aus nachfolgenden Gründen entstanden sind:
Ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte bzw. nachlässige Behandlung oder ungeeignete Betriebsmittel, sofern sie nicht auf ein Verschulden seitens der Firma TEAM6 zurückzuführen sind.
8.4. Zur Vornahme aller von der Firma TEAM6 nach billigem Ermessen notwendig erscheinenden Ausbesserungen und Ersatzlieferungen hat der Käufer der Firma TEAM6 die erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben, sonst ist die Firma TEAM6 von der Mängelhaftung befreit.
8.5. Für das Ersatzstück und die Ausbesserung beträgt die Gewährleistungsfrist 3 Monate. Sie läuft mindestens bis zum Ablauf der ursprünglichen Gewährleistungsfrist für den Liefergegenstand.
8.6. Durch seitens des Käufers oder Dritter unsachgemäß ohne vorherige Genehmigung seitens der Firma TEAM6 vorgenommene Änderungen oder Instandsetzungen wird die Haftung für die daraus entstehenden Folgen aufgehoben.
8.7. Für weitere Ansprüche des Käufers, insbesondere Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht an dem Liefergegenstand selbst entstanden sind, wird, soweit gesetzlich zulässig, jegliche Haftung ausgeschlossen.
8.8. Ausgeschlossen sind, soweit gesetzlich zulässig, alle weitergehenden Ansprüche des Käufers, insbesondere auf Wandlung, Kündigung oder Minderung sowie auf Ersatz von Schäden, die nicht an dem Liefergegenstand selbst entstanden sind.

9 Rücktrittsrecht
Der Käufer hat ein Rücktrittsrecht, wenn die Firma TEAM6 eine ihr schriftlich gestellte Nachfrist für die Lieferung fruchtlos verstreichen lässt  als angemessene Frist sehen die Parteien eine Frist von 60 Tagen an. Schadensansprüche können nicht geltend gemacht werden.

10 Gerichtsstand
Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen  Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Gerichtsbezirk Arnstadt zuständig ist.

Arnstadt, den 01.März 2000